Podiumsdiskussion

Deutsche, französische und polnische Erwartungen an eine europäische Russlandpolitik

01. Juli 2021
14:00

Veranstaltungs-Infos

Veranstaltung im Rahmen der Podiumsdiskussion und anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Weimarer Dreiecks.
Die Diskussion findet auf Zoom statt und wird simultan in Deutsch und Französisch übersetzt

Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 und dem Krieg im Donbass gibt es weitestgehend einen Grundkonsens europäischer Staaten im Umgang mit Russland: Der östliche Nachbar wird nicht mehr als strategischer Partner gesehen, die Zusammenarbeit ist selektiv. Die Europäische Union hat wiederholt einstimmig Sanktionen gegen Russland verhängt, zuletzt nach dem Vorgehen russischer Behörden gegen Alexei Nawalny und seine Unterstützerinnen. Dieser Konsens wird von Deutschland, Frankreich und Polen weitestgehend geteilt.

Die Außenminister der drei Staaten waren sich bei einem Treffen im Oktober vergangenen Jahres einig, dass Russland mit einer „festen Haltung“ zu begegnen, aber ein „realistischer Dialog“ ebenfalls notwendig sei.Die im Jahr 2016 von allen EU Außenministern gebilligten Prinzipien der europäischen Russlandpolitik bleiben in Kraft. Sie fordern vor allem, die Resilienz der EU gegenüber Bedrohungen aus Russland, aber auch die Zivilgesellschaft in Russland zu stärken. Die Auffassungen der drei Partner bleiben aber in vielen Bereichen auch unterschiedlich – hier sticht insbesondere der Dissens um Nord Stream 2 ins Auge, und auch bei der Frage des zukünftigen strategischen Umgangs mit Russland gibt es Unterschiede. Das Treffen der drei Außenminister war das erste in diesem Format seit 2016. Es bedeutet eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks und wurde möglich, weil der Schwerpunkt auf die Sicherheitspolitik gelegt wird.

Welche Erwartungen haben Deutschland, Frankreich und Polen an eine europäische Russlandpolitik? Welche Chancen, Herausforderungen und Limitierungen gibt es 30 Jahre nach Gründung des „Weimarer Dreiecks“ dafür, dass seine Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Politik entwickeln? Dieser Frage gehen die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und das Institut Français in Bonn gemeinsam mit dem Generalkonsulat der Republik Polen in Köln nach.

Hans-Dieter Heumann, Botschafter a.D., ehem. Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Tatiana Kastoueva-Jean, Direktorin des Russland-Zentrums am Institut français des relations internationales (IFRI)

Ute Kochlowski-Kadjaia, Projektleiterin Russland & Zentralasien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Dr. Łukasz Maślanka, Analyst für das Weimarer Dreieck im Polnischen Institut für Internationale Angelegenheiten (PISM)

Moderation: Dr. Eva Marlene Hausteiner, Vertretung der Professur für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Greifswald

Infos und Anmeldung auf der Website von der Friedrich-Naumann Stiftung für Freiheit

01. Juli 2021
14:00

Friedrich Naumann Stiftung für Freiheit, Generalkonsulat der Republik Polen in Köln, Institut français Bonn